Widerstand der Länder gegen Solarkürzungen

Es läge an den Län­dern klar zu machen, wie ihre Vor­stel­lun­gen vom Aus­bau der Öko­en­er­gie sei­en, so die Kanz­le­rin bei Gesprä­chen in Ber­lin. Es sei ein­fach nicht sin­nig, am Ende mehr Öko­strom zu haben als gebraucht wer­de. Wäh­rend­des­sen sind die Län­der in Auf­ruhr wegen den geplan­ten Kür­zun­gen bei der Solarförderung.

Der Bun­des­rat, in dem Rot-Grün domi­niert kann durch die Hil­fe meh­re­re uni­ons­ge­führ­ter Län­der das kom­plet­te Vor­ha­ben aus­brem­sen. Am sel­ben Abend bemüh­te sich bereits Umwelt­mi­nis­ter Rött­gen dar­um, gemein­sam mit den Ver­tre­tern der Län­der eine Eini­gung zu suchen. Die­sen Frei­tag soll es dann auch noch mal ein Tref­fen gemein­sam mit dem Minis­ter­prä­si­den­ten in Ber­lin geben. Mer­kel macht deut­lich, dass es immer noch an Kom­pe­ten­zen auf Sei­ten des Bun­des man­gelt, beim Aus­bau der Strom­net­ze und des Trans­ports wirk­lich mit zure­den und Ent­schei­dun­gen zu tref­fen. Doch gera­de im Süden gehe es dar­um, die Solar­net­ze zu erwei­tern und gleich­zei­tig auch neue Koh­le-und Gas­kraft­wer­ke zu bau­en. Die Pla­nung dazu müs­se bis 2013 ste­hen, denn 2022 schließ­lich sol­len alle Atom­kraft­wer­ke end­gül­tig abge­stellt werden.

Consent Management Platform von Real Cookie Banner